UNSERE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

FLOMENTS - Frische Blumenpost für Dich!
Ein Service der Homedress GmbH
Charlotte-E.-Pauly-Straße 12
D - 12587 Berlin

E-Mail: service@floments.de

Vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Nicolai

Amtsgericht Charlottenburg
HRB 124879 B

Steuernummer: 37/353/30016
USt.-IdNr: DE815152030


 

§ 1 Vertragsgegenstand

1.1 Floments verkauft und liefert frische Schnittblumen auf Grundlage eines flexiblen Abonnements. Darüber hinaus können zusätzliche Produkte wie Vasen und Accessoires bestellt werden.

1.2 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Floments) über die Internetseite www.floments.de, per Telefon, Telefax, per Post oder per Telefon schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

1.3 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


 

§ 2 Ausschließliche Geltung der AGB

Im Rahmen dieser Leistungen gelten unsere nachfolgenden AGB ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen haben. 


 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages und Vertragsdauer

3.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von frischen Schnittblumen auf Grundlage eines flexiblen Abonnements. Darüber hinaus können zusätzliche Produkte wie Geschenkgutscheine, Vasen und Accessoires bestellt werden.

3.2 Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

3.3 Die Abonnements werden auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geschlossen. Standartmäßig ist ein wöchentlicher Lieferintervall eingestellt - jedoch können Sie als Kunde den Lieferintervall jederzeit beeinflussen, indem Sie in Ihrem persönlichen ´Mein Konto´ Bereich geplante Lieferungen für einzelne Wochen durch Klick auf den Button ´Lieferung pausieren´ pausieren. 

3.4 Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren OnlineShop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. Gleiches gilt für die Bestellung eines Blumen-Abonnements mit Ausnahme, dass der Bestellprozess nicht über den klassischen Warenkorb abgewickelt wird.

3.5 Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

3.6 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.


 

§ 4 Lieferung

4.1 Mit Bestellung eines Abonnements erfolgt die Auslieferung an den Kunden während der Laufzeit des Abonnements jeweils zu den vereinbarten Lieferterminen. 

4.2 Die Blumen werden sorgfältig ausgewählt und gereinigt, anschließend in Seidenpapier eingewickelt und mit unserem bewässerten FreshBag ausgestattet. Abschließend werden die Blumen in einem speziell angefertigten Versandkarton verpackt und am selben Tag einem Versanddienstleister unserer Wahl übergeben.

4.3 In der Regel stellen wir jeden Dienstag die Blumenboukuets zusammen und versenden diese am gleichen Tag, sodass die Lieferung in der Regel Mittwochs erfolgt. Es besteht jedoch kein Anspruch auf einen festen Liefertag, da sich dieser aus logistischen Gründen und in Ausnahmefällen wie Feiertag oder Witterung verschieben kann. 

4.4. Wir behalten uns vor bei besonderen Wetterlagen, zB. bei sehr niedrigen Temperaturen oder sehr hohe Temperaturen, bei denen mit erheblichen Qualitätsminderungen der Blumen auf dem Lieferweg zu rechnen ist, Lieferungen auszusetzen und zu einem anderen Zeitpunkt nachzuholen.

4.5 Zusätzliche Produkte wie Geschenkgutscheine, Vasen und Accessoires werden unabhängig vom Abonnement behandelt und versendet.

4.6 Wir liefern unsere Ware nur an Kunden innerhalb unseres Liefergebiets. Liefergebiet ist das festländische Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, d.h. das gesamte Bundesgebiet mit Ausnahme der deutschen Inseln.

4.7 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager oder ab Lager eines unserer Lieferanten. Bei Lieferungen an Verbraucher tragen wir die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware bis zur Ablieferung.

4.8 Wir behalten uns vor, Teillieferungen zu erbringen, es sei denn, dass dies für Sie erkennbar unzumutbar ist. Mehrkosten entstehen Ihnen hierdurch nicht.

4.9 Die Lieferung von Ware, deren Verfügbarkeit mit „auf Lager“ angegeben ist, erfolgt in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen), spätestens aber innerhalb von 5 Werktagen. Wir sind bemüht, die bestellte Ware zu dem gewünschten Liefertermin zu liefern. Kann eine Lieferung nicht termingerecht erfolgen, werden wir Sie schnellstmöglich benachrichtigen.


 

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

5.1 Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

5.2 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.


 

§ 6 Zahlung und Zahlungsarten

6.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

6.2 Der Kaufpreis wird mit Lieferung der bestellten Ware fällig, wenn und soweit keine Vorabüberweisung oder Anzahlung vereinbart wurde.

6.3 Zahlungsarten 
 

Kreditkarte
Sie können Ihre Bestellung mit gängigen Kreditkarten bezahlen. Folgende Kreditkarten akzeptiert unser Onlineshop: Visa, MasterCard, American Express.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos frühestens 1-2 Tage vor Lieferung.

Jede Kreditkartenzahlung wird immer über einen gesicherten Server abgewickelt, so dass Datenmissbrauch so gut wie ausgeschlossen ist. Wir schützen unsere Server mit großem Aufwand, um Ihnen ein schnelles und vor allem sicheres Bezahlen zu ermöglichen.

Paypal
Mit PayPal zahlen Sie einfach und sicher. Dafür werden Sie im Bestellvorgang zu PayPal weitergeleitet. Wenn Sie bereits bei PayPal registriert sind, können Sie sich dort anmelden und über Ihr PayPal-Konto bezahlen. PayPal bietet darüber hinaus auch die Möglichkeit, als Gast ohne Anmeldung eine Zahlung abzuwickeln. Wird Ihnen die Möglichkeit einer Zahlung per PayPal Express angeboten, gelangen Sie per Klick auf den Paypal Express-Button ohne Eingabe Ihrer Adress- und Zahlungsdaten direkt zum PayPal-Login. So können Sie Ihre Bestellung noch schneller abschließen. 

Ganz gleich wo Sie mit PayPal bezahlen, Ihre Bank- oder Kreditkartendaten sind immer sicher bei PayPal gespeichert. Sie werden bei der Zahlung nicht an den Verkäufer übermittelt. Bezahlen mit PayPal ist für Sie immer kostenlos.

Lastschrift
Beim Einsatz des SEPA-Lastschriftverfahrens mit automatischem Bankeinzug gibt uns der Besteller die Erlaubnis auch zukünftige Rechnungsbeträge per Lastschrift von dem angegebenen Konto einzuziehen. Um Ihnen größtmögliche Sicherheit bei der Online-Zahlung zu gewährleisten, arbeiten wir mit der Unzer E-Com GmbH ( ehem. Heidelpay Group ) zusammen. Ihre Kontodaten werden bei der Unzer E-Com GmbH erfasst, gespeichert und nur an die im Bezahlprozess beteiligten Unternehmen weitergegeben. Eine Speicherung der Kontodaten durch uns erfolgt nicht. Die Geltendmachung von Schäden die uns durch unzureichende Deckung entstehen behalten wir uns vor.

Detaillierte Informationen zu den einzelnen Zahlungsmöglichkeiten:

Um Ihnen größtmögliche Sicherheit bei der Online-Zahlung zu gewährleisten, arbeiten wir mit der Unzer E-Com GmbH (ehem. Heidelpay Group) zusammen. Die Unzer E-Com GmbH ist ein Zahlungsinstitut im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) beaufsichtigt durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Register-Nr. 122914). Zuständige Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn.

     

§ 7 Versandkosten und Rücksendekosten

7.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich inkl. Versandkosten, es sei denn, es ist am jeweiligen Produkt anderweitig angegeben.

7.2 Die jeweils aktuellen Versandkosten können für jede Ware abgefragt werden. Sie werden zudem, vor Aufgabe Ihrer Bestellung, gesondert ausgewiesen.

7.3 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 


 

§ 8 Gutscheine / Rabattaktionen

8.1 Rabattaktionen sind nicht mit anderen Gutscheincodes kombinierbar. Es ist immer nur ein Gutscheincode pro Bestellung einlösbar. Ferner behalten wir uns vor, bestimmte Produkte oder Aktionen von der Möglichkeit einer Gutscheineinlösung auszuschließen.

8.2 Gutscheine gelten ausschließlich für Bestellungen auf unserer Plattform www.floments.de Eine Auszahlung der Gutscheine ist nicht möglich.


 

§ 9 Kündigung / Pausieren

9.1 Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat eine unbestimmte Laufzeit.

9.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes geregelt ist, bis jeweils 3 Werktage vor der nächst geplanten Lieferung gekündigt, pausiert oder modifiziert werden. 

9.3 Die Kündigung hat in Textform, schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.

9.4 Eine Pausierung oder Modifizierung des Vertrages erfolgt über das Kundenkonto. Dazu loggt sich der Kunde mit seinen Zugangsdaten in sein Kundenkonto ein. Im Lieferplan kann der Kunde die Daten entfernen bzw. ändern, zu denen eine Lieferung nicht erfolgen soll.

9.5. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

9.6. Geschenk-Abonnements mit bestimmter Laufzeit können nicht ordentlich gekündigt werden. Für die außerordentliche Kündigung gelten die gesetzlichen Vorschriften.


 

§ 10 Verwendung der gelieferten Schnittblumen

10.1 Unsere Schnittblumen sind ausdrücklich nur zu dekorativen Zwecken verwendbar.

10.2 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Schnittblumen nicht zum Verzehr geeignet sind und im Falle eines Verzehrs gesundheitsschädigende Wirkungen auftreten könnten. Eine Haftung unsererseits wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.


 

§ 11  Verzug

11.1 Befinden Sie sich mit Zahlungen in Verzug, werden auf den offen stehenden Betrag Zinsen gemäß den gesetzlichen Vorschriften in Höhe von 5 bzw. im kaufmännischen Geschäftsverkehr 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. 

11.2 Es bleibt Ihnen vorbehalten nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.


 

§ 12 Haftung & Gewährleistung 

12.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den derzeit gesetzlichen Vorschriften gem. den 437 ff. BGB, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.

12.2 Die im Internet abgebildeten Artikelfotos können die Produkte nach Qualität, Abmessung, Maserung und Farbe nicht originalgetreu wiedergeben. Insbesondere im Bereich von Naturmaterialien treten durchaus Abweichungen in Struktur und Farbgebung auf. Wir verpflichten uns daher ausdrücklich nur zur Lieferung von Waren gleicher Art und Güte. 

12.3 Ist der Verbraucher Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Tag der Ablieferung der Ware. Bei Verbrauchern gilt die gesetzliche Frist von 23 Monaten ab Tag der Ablieferung der Ware.

12.4 Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleistungsfrist ein Mangel auf, so können wir – insoweit abweichend von der gesetzlichen Regelung - zunächst wählen, ob wir nachbessern oder einen Ersatz liefern wollen. Sofern die Nachbesserung zweimal erfolglos ist oder die Ersatzlieferung ebenfalls mangelhaft ist, so besteht für den Verbraucher die Möglichkeit, nach siener Wahl Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Weiter gehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

12.5 Floments haftet für Personenschäden (Schäden an Leben, Körper und Gesundheit) stets gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, haften wir nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist in einem solchen Fall ausgeschlossen.

12.6 Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen und sonstiger Personen, deren Verhalten uns zugerechnet werden kann.

12.7 Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere die Haftung bei Abgabe einer Beschaffenheitsgarantie, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.


 

§ 13 Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.

Verbraucher sind im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren (bei Lieferung mehrerer Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung: die letzte) in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
 

FLOMENTS
Charlotte-E.-Pauly-Straße 12
D - 12587 Berlin

Telefon: +49 (0) 30 235 9877 10

E-Mail: service@floments.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. 

Bei der Bestellung von Schnittblumen steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu, da es sich um verderbliche Waren im Sinne von § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB handelt.

 

Widerrufsfolgen für finanzierten Kauf

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.


Wichtiger Hinweis für die Rücksendung: 

1) Bitte vermeiden Sie unbedingt Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen sollten, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.

3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.


 

Muster-Widerrufsformular

Unser Muster-Widerrufsformular im PDF-Format: DOWNLOAD

Um die zum Download angebotenen PDF-Dateien zu öffnen, benötigst Du ein Zusatzprogramm, wie zum Beispiel den Adobe Reader, welches Du im Internet kostenfrei herunterladen kannst. Die aktuelle Version des Adobe Readers findest Du hier >.


 

§ 14 Datenschutz

Die von Ihnen auf unseren Seiten freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten werden bei uns gespeichert und ausschließlich zur Erbringung der von Ihnen bestellten Leistung verwendet. Weitere Informationen zur Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


 

§ 15 Beschwerdeverfahren

15.1 Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

15.2 Hinweis nach § 36 VSBG:
Wir sind gesetzlich nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und nehmen an solchen Verfahren auch nicht teil.


 

§ 16 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

16.1 Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

16.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

16.3 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


 

Berlin 27.10.2021

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